Der bisher als Glen Buchenbach vertriebene Whisky darf nicht länger so heißen, weil er nicht aus Schottland kommt. Das Landgericht Hamburg urteilte am 7. Februar 2019, mit dem Namensbestandteil „Glen“ werde die besonders geschützte geografische Angabe „Scotch“ beeinträchtigt. Es folgte damit einer Klage der Scotch Whisky Association (SWA) der schottischen Whiskyproduzenten, wie ein Gerichtssprecher in Hamburg mitteilte. Die Waldhornbrennerei Klotz aus Berglen bei Stuttgart hat nun einen Monat Zeit, zu entscheiden, ob sie gegen das Urteil in Berufung geht. Dann müsste sich das Hanseatische Oberlandesgericht mit dem Fall beschäftigen.
5.000 Seiten, 10 Ordner, 6 Jahre
(ausführliche Redaktion in dgw-Ausgabe 6–7/2018, Whisky-Streit: schwäbischer Single Malt und Glen. „Ein weiterer Etappensieg!“ – Deutsches Gericht muss entscheiden. EuGH-Urteil in der Rechtssache C-44/17 • Scotch Whisky Association ./. Michael Klotz)
Das juristische Schlachtfeld, auf dem Schotten und Schwaben sich seit 2013 bekriegen, ist die EU-Spirituosenverordnung. Sie schützt Dutzende von regionalen Herkunftsbezeichnungen, von Scotch Whisky bis zu Haselünner Korn. Von „Glen“ ist im Anhang III der Verordnung keine Rede. Das aus dem Gälischen abgeleitete englische Wort bedeutet „kleines Tal“ oder „Bergschlucht“. In der EU-Verordnung ist auch festgelegt, dass die Anbieter von Spirituosen ihre Kunden nicht über den Ursprung ihrer Produkte in die Irre führen dürfen. Damit sollen nicht nur die Hersteller der Originalprodukte geschützt werden, sondern vor allem die Verbraucher in der EU.
„Glen“ stehe nun einmal für Whisky, so die Schotten. „Unsere Mandanten sind glücklich“, sagte Anwältin Wiebke Baars von der Rechtsanwaltsgesellschaft Taylor Wessing, die in dem Verfahren die schottische Seite vertrat. Es sei wichtig für die internationale Strategie der SWA, die schottische Whiskyindustrie zu schützen. Deshalb gehe sie auch im Ausland gegen Nachahmer und mögliche Irreführung vor. „Viele Gerichte quer durch viele Rechtssysteme haben geurteilt, dass Namen wie ‚Highland‘ und ‚Glen‘ oder Abbildungen wie Dudelsackspieler so stark mit Schottland und schottischem Whisky verbunden sind, dass ihre Benutzung in Verbindung mit anderem Whisky irreführend ist“, sagte SWA-Direktor Alan Park.
Klarstellende Hinweise auf Verpackung nicht ausreichend
Bei der Entscheidung des Hamburger Gerichts sei besonders hervorzuheben, dass falsche oder irreführende Angaben in der Bezeichnung des Produkts nicht durch klarstellende Hinweise auf der Verpackung ausgeglichen oder geheilt werden könnten. „Damit könnte man den Schutz der geografischen Herkunft zu leicht aushebeln“, sagte Baars. „Der Gesetzgeber hat seinen Willen da sehr deutlich gemacht.“
Enttäuschung in Berglen nach Etappensieg und Zuversicht
(dgw 6–7/2018)
Die Brennerei Klotz äußerte sich enttäuscht über das Urteil. „Zumal die Faktenlage aus unserer Sicht klar für die Waldhornbrennerei spricht“, sagte Anwalt Sven Mühlberger. Nach Umfragen, die von der Gegenseite in Auftrag gegeben wurden, hätten kaum Verbraucher einen unmittelbaren Bezug zwischen „Glen“ und „Scotch Whisky“ hergestellt. Zudem sei „Glen“ kein schottisches, sondern ein englisches Wort, das aus dem Irischen stamme und weltweit benutzt werde. „Mit der gleichen Argumentation könnte die SWA nahezu jeden schottisch anmutenden Begriff wie ‚Mac‘ oder ‚Maria Stuart‘ für sich beanspruchen“, so Mühlberger.
Die Akte des langwierigen Rechtsstreits ist mittlerweile 5.000 Seiten dick und umfasst 10 Ordner. Der Europäische Gerichtshof hatte den Fall (GRUR Int. 2018, 823) bereits im Juni 2018 auf dem Tisch und ihn an die deutsche Justiz zurückverwiesen.
Whiskyindustrie von großer Bedeutung
Für Schottland und ganz Großbritannien hat die Whiskyproduktion große Bedeutung. Mit 128 Brennereien weist Schottland die größte Dichte an Whiskydestillen weltweit auf. Sie exportierten 2017 rund 1,2 Milliarden Flaschen Whisky in alle Welt und erlösten damit 4,4 Milliarden Pfund (rund 5 Milliarden Euro). Nach Deutschland werden ungefähr 50 Millionen Flaschen exportiert. Mehr als 10.000 Beschäftigte arbeiten direkt in der schottischen Whiskyindustrie.